Mit welcher Strategie können Beschäftigte in der Krise gegen Verschlechterungen und für Verbesserungen kämpfen?
Bereits in der zweiten Jahreshälfte 2019 wurde deutlich, dass die Weltwirtschaft sich in Richtung Abschwung bewegt. Das machte sich in Deutschland vor allem in der Metall- und Elektroindustrie bemerkbar. Der Ausbruch der Corona-Pandemie Anfang dieses Jahres hat wie ein Brandbeschleuniger gewirkt. Die Zahlen über den Einbruch der Wirtschaftsleistung allein im zweiten Quartal bestätigen, dass wir es mit einer historischen Krise des Kapitalismus zu tun haben. Obwohl die weltweit getroffenen Maßnahmen zur Infektionsausbreitung und die Folgen der Pandemie den Abschwung verstärkt haben, liegen die Ursachen tiefer in der profitorientierten Produktion im Interesse einer verschwindend kleinen Minderheit. Diese ist für alle sichtbar noch einmal deutlich reicher geworden, während Millionen nicht mehr wissen, wie sie ihren Lebensunterhalt bestreiten sollen oder gar an den Folgen der Covid-19-Erkrankung sterben.
In Deutschland wird uns erzählt, dass wir noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen sind. In Bezug auf die Infektionsrate und Sterblichkeit ist die Situation nicht mit anderen Ländern wie Italien oder dem Spanischen Staat vergleichbar. Trotz des milderen Infektionsverlaufs bewegt sich die Kurzarbeit weiterhin auf Rekordniveau, was für viele Menschen hohe Lohneinbußen bedeutet. Dazu kommen jene, die ihre Jobs verloren haben oder komplett durch das Raster der Sozial- und Hilfsleistungen fallen wie Studierende oder kleine Selbstständige.
Das Konjunkturpaket der Bundesregierung kam vor allem den großen Konzernen zu Gute, die ihren Belegschaften die Arbeitszeit und den Lohn kürzen, vom Staat Finanzspritzen bekommen, während sie gleichzeitig Milliarden an Dividenden an die Aktionär*innen auszahlen. Die dafür in die Höhe getriebene Staatsverschuldung hat unmittelbare Krisenfolgen möglicherweise kurzfristig abgefedert, aber von einer nachhaltigen Erholung ist die deutsche und internationale Wirtschaft weit entfernt. Sollte es auf Grund steigender Fallzahlen wieder zu einer Ausweitung der Schließungsmaßnahmen kommen, kann die Lage für die Lohnabhängigen schnell eskalieren. Hinter allem wird die Frage stehen, wer für die Kosten der Krise zahlen soll. Die Bundesregierung, die im Interesse der Reichen handelt, wird es sich – wie in der Vergangenheit – bei den Beschäftigten und Armen holen, wenn dagegen nicht ein entschlossener Kampf geführt wird. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften müssen eine zentrale Rolle dabei spielen, diesen Kampf im Interesse ihrer Mitglieder und aller Arbeitenden zu organisieren.
Ende Januar 2020 hat sich in Frankfurt am Main die „VKG – Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften“ gegründet. In der Gründungserklärung schreiben wir: „Wir […] halten es für erforderlich, dass wir uns systematisch vernetzen und besser organisieren im Kampf für einen Strategiewechsel in den Gewerkschaften, der mit der Politik der Sozialpartnerschaft und der Akzeptanz der Profitlogik Schluss macht. Dafür wollen wir in unseren Gewerkschaften und gewerkschaftsübergreifend vor Ort alternative Vorschläge einbringen, sowie uns gegenseitig unterstützen.“
Die stattfindenden Tarifrunden im öffentlichen Dienst und beim Nahverkehr können bundesweit dazu genutzt werden, um hunderttausende von Kolleg*innen zu mobilisieren und für ihre Forderungen zu kämpfen. Diese Tarifrunden haben auch unmittelbar politischen Charakter: Sei es die Umweltfrage und der notwendigen Verkehrswende oder die Frage, wie der öffentliche Dienst besser finanziert werden kann. Bei der BVG spielt die Frage der tariflichen Arbeitszeitverkürzung darüber hinaus eine wichtige Rolle. Neben diesen Bereichen gibt es viele Auseinandersetzungen in der Stadt, bei der die Gewerkschaften ihre Rolle als Organisationen, die sich konsequent für die Interessen der Beschäftigten einsetzen, ausfüllen müssen – der Kampf gegen Betriebsschließungen, die Wiedereingliederung der Töchter bei Vivantes und Charité, die Personalbemessung in den Krankenhäusern selbst die Ausstattung des öffentlichen Dienstes, des Bildungswesens, der Kampf gegen Rassismus, zu hohe Mieten u.v.m.
Die VKG lädt alle interessierten Kolleg*innen zu einer Diskussion ein, um den Austausch darüber zu beginnen, wie wir uns in Berlin gegenseitig unterstützen, gemeinsam vernetzen und uns in den Betrieben und Gewerkschaften für eine kämpferische Strategie einsetzen können.
Wann? 26. August 2020 18 bis 21 Uhr
Wo? Im großen Saal des Mehringhof, Gneisenaustr. 2A, 10961 Berlin
Die Zahl der Teilnehmenden ist auf 30 Personen begrenzt, wir bitten daher um verbindliche Anmeldungen und die Einhaltung der Hygienevorschriften vor Ort (Mund-Nasen-Schutz!)
Wir werden die Veranstaltung nach besten Möglichkeiten online zur Verfügung stellen und streamen.
Für Anmeldung und Fragen einfach an berlin@vernetzung.org schreiben.
Website der VKG: www.vernetzung.org