Der erste Mai 2021 – eine Auswertung

Der erste Mai 2021:

Zehntausende von KollegInnen und Jugendlichen auf der Straße: Wir zahlen nicht für die Kosten der Krise – die KrisengewinnlerInnen sollen zahlen!

 Die Chance nutzen: Für den Aufbau einer Antikrisenbewegung!

Vor dem Hintergrund einer tiefgehenden Krise, in der bereits über eine Millionen KollegInnen ihren Arbeitsplatz verloren haben (477.000 sozialversicherungspflichte Jobs und 526.000 geringfügig Beschäftigtenverhältnisse gingen auf Anfrage der Bundestagsfraktion von DIE LINKE seit letztem Jahr verloren) oder von KurzarbeiterInnengeld leben müssen – was Beschäftigte mit geringem Einkommen besonders hart trifft – haben die DGB-Gewerkschaften den 1. Mai mehr oder weniger abgesagt. Ein Tag, der in der Geschichte der ArbeiterInnenbewegung immer ein wichtiger Kampftag gegen die Ausbeutung der Lohnabhängigen war – ging es doch um die Durchsetzung des allgemeinen 8-Stundentages – und der heute wieder seine volle Berechtigung als Kampftag der internationalen ArbeiterInnebewegung gegen die Auswirkungen der Krise hat. Die vielen Lohnabhängigen, RentnerInnen, Arbeitslosen, Jugendlichen und Geflüchteten brauchen klare Antworten und Kampfmaßnahmen von Seiten der ArbeiterInnenbewegung gegen die dreisten Angriffe des Kapitals und der Regierungen. Der erste Mai 2021 hätte für die DGB-Gewerkschaften ein solcher Aufbruch werden können! Aber nichts davon ist zu spüren: In den meisten Städten gab es, wenn überhaupt, nur kleine öffentliche Kundgebungen des DGB – oft nur in Form von StellvertreterInnen aus den Betrieben oder direkt aus dem Gewerkschaftsapparat wie in Hamburg auf dem Fischmarkt und der Rest wurde online veranstaltet. In anderen Städten – wie z.B. in Wuppertal – hatte der DGB jegliche öffentliche Veranstaltungen abgesagt. Es gab einige wenige positive Beispiele – so zum Beispiel in Stuttgart, wo der DGB sowohl zur Demo, also auch zu einer Kundgebung aufgerufen hatte, dem über 2000 KollegInnen folgten. Das zeigt, dass auch in Pandemiezeiten die KollegInnen gerne solche Angebote annehmen und sich an Demos beteiligen.

Vordergründig argumentierten die Gewerkschaftsoffiziellen, es ginge um den Schutz vor Ansteckung, aber in Wirklichkeit verharrt der DGB und die meisten seiner Mitgliedsgewerkschaften auch an diesem Tag auf der Linie der Sozialpartner-schaft. Dies zeigt sich auch in den offiziellen Reden: in Hamburg, wo der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann sprach, klagte dieser zwar die UnternehmerInnen an, sie würden die Krise benutzen, um ihre Angriffe auf die breite Masse der ArbeitnehmerInnen zu fahren, was aber im üblichen Appell an die UnternehmerInnen endete, sich wieder an ihre soziale Verantwortung zu erinnern. Anstatt diesem Angriff eine konsequente und kämpferische Kampfansage entgegen zu setzen und den 1. Mai als einen kämpferischen Auftakt gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die breite Masse der arbeiten-den Bevölkerung zu verstehen, verliert sich der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften in sinnlosen Appellen an UnternehmerInnen und Regierung. Dies gerade vor dem Hintergrund, dass jedeR politisch Verantwortliche sich bewusst darüber ist, dass spätestens nach den Bundestagswahlen massive Angriffe auf die Arbeits- und Lebensbedingungen herunterprasseln werden.

Aber die vielen – von gewerkschaftlichen Basisgruppen, diversen Bündnissen gegen die Krise, von migrantischen Gruppierungen wie Migrantifa in Berlin, linken Gruppierungen oder Organisationen und auch von lokalen Gruppen der Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften – selbstorganisierten Demos und Kundgebungen mit mehreren zehntausend TeilnehmerInnen zeigen ein ganz anderes Bild und dies bietet auch eine reale Chance:

Zum einen waren sie nicht nur von der TeilnehmerInnenzahl her, sondern zum anderen auch von der politischen Ausrichtung her, den diesjährigen offiziellen DGB-Demos haushoch überlegen:

Die meisten Demos – seien es selbstorganisierte anstelle der abgesagten DGB-Demos oder die revolutionären 1. Mai Demos, die in verschiedenen Städten schon Tradition haben – waren sehr kämpferisch und antikapitalistisch orientiert. Die Demos zogen mit lautstarken Parolen und Reden gegen die Abwälzung der Krisenkosten auf die Lohnabhängigen, gegen Mietwucher – sehr dominant in Berlin, wo der Mietendeckel vom Verfassungsgericht vor kurzem aufgehoben wurde -, gegen die Misere im Gesundheitswesen, gegen Klimaverschmutzung, gegen sexistische und rassistische Unterdrückung durch die Straßen. Kurzum diese Demos vereinten sowohl die Lohnabhängigen als auch Menschen, die aufgrund ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert werden, Jugendliche oder rassistische unterdrückte Menschen.

Auch wenn diese Demos noch eine Minderheit innerhalb der Gesellschaft darstellen, so haben sie durch die Vielfältigkeit der Themen und ihre kämpferische Ausrichtung gegen Krise und Unterdrückung, einen ersten politischen  Ausweg gegen den sozialpartnerschaftlichen Kurs der offiziellen ArbeiterInnenbewegung aufzeigen können. Deswegen ist es auch kein Wunder, dass gerade diese Demos im Fokus der Polizei standen: sie wurden angegriffen, eingekesselt und es fanden viele Verhaftungen statt. Auch die Medien beteiligten sich daran: die Berliner revolutionäre 1. Mai-Demo wurde beispiels-weise gar als antisemitisch diffamiert und die TeilnehmerInnen hielten sich angeblich nicht an die Hygienevorschriften – schwierig wenn man eingekesselt wird!

Aber es liegt jetzt auch an uns allen: diese Ansätze der Vereinheitlichung gegen Krise und soziale Unterdrückung müssen fortgesetzt werden, die nächsten Angriffe stehen an.

Wir brauchen eine breite antikapitalistische Antikrisenbewegung, diese muss vor allem auch die arbeitenden Menschen umfassen. Die ArbeiterInnenklasse hat das wirksamste Mittel in der Hand, um dem Kapital und seiner Regierung in den Arm zu fallen: Ein Shut Down der Profitgier!

Wir halten es für dringend notwendig, dass die Gewerkschaften, soziale Bewegungen, die ersten Mai-Bündnisse sowie die Partei Die LINKE eine breite Protestbewegung organisieren, um spätestens im Herbst mit einer zentralen oder mehreren regionalen Demonstrationen (je nach Lage der Pandemie) den Widerstand zu bündeln.

Wir rufen auf, in allen Orten lokale Bündnisse zu bilden, zur Mobilisierung und Organisierung. Diese Aktionsbündnisse sind ein wichtiges Instrument, um Gewerkschaften, Organisationen, Strukturen und Menschen für diese Bewegung zu gewinnen und die eigene Mobilisierungskraft zu erhöhen. Auch wir als VKG wollen dazu unseren Beitrag leisten.

Wir rufen auf, uns auf gemeinsame Forderungen zu verständigen und dazu Aktions-Konferenzen zu organisieren.