Warum und wie Gewerkschaften zusammen mit z. B. „Deutsche Wohnen und Co. Enteignen“, „S-Bahn-Bündnis Berlin“, Krankenhaus- und Pflegeinitiativen, Klimaschutzbewegungen u.a. für das öffentliche Eigentum, deren Verteidigung und Rekommunalisierung kämpfen sollten.
Der 1. Mai 2021 in Berlin hat gezeigt, dass sich der Protest gegen ein Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, dessen einzige Maxime in der privaten Profitsteigerung für die kapitalistische Klasse auf Kosten der Lohnabhängigen und ihrer Angehörigen besteht nicht von der Straße verbannen lässt, das war ein Erfolg.
Alltägliche Erscheinungsformen sind Arbeitsplatzverluste, Sozialabbau, Verlängerung der Lebensarbeitszeit, horrende Mieten in Ballungszentren, Schleifung einer notwendigen öffentlichen Infrastruktur im Bildungs- und Gesundheitssystem, Privatisierung des ÖPNV, Unsicherheit für die Lebensplanung ganzer Generationen. Die gegenwärtige Covid 19 – Pandemie potenziert diese Verhältnisse noch und zeigt, mit welcher Schamlosigkeit selbst jetzt die Milliardäre reicher und immer größere Teil der Bevölkerung in Verarmung geraten.
Eines muss klar sein: Spätestens nach der Wahl zum Bundestag im September 2021 werden die „Rechnungen“ von Oben nach Unten präsentiert. Werden völlig selbstverständlich Gewinne privatisiert, so werden auch diese zusätzlichen Lasten durch die Pandemie auch sozialisiert. Gleichzeitig steigt die Bereitschaft breiter werdender Teile der Gesellschaft gegen diese Art von Krisenbewältigung und einem Weiter So.
Die DGB-Gewerkschaften hätten potenziell die Macht, das Kräfteverhältnis durch ein breites Bündnis von betrieblichen und außerbetrieblichen sozialen Bewegungen entscheidend zu beeinflussen. Dies setzt aber eine andere Politik der Gewerkschaftsführungen voraus: weg von der Ideologie einer Sozialpartnerschaft, hin zu einer Politik der konsequenten Verteidigung sozialer Errungenschaften und einer Offensive gegen die Politik einer Umverteilung von Unten nach Oben. Die Gewerkschaften müssen raus aus den Betrieben, rauf auf die Straßen bis hin zum politischen Streik.
Die Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften (VKG) ist ein Ansatz für eine andere Gewerkschaftspolitik, sie sucht das Bündnis mit allen Kräften, die für eine soziale, gerechtere Gesellschaft kämpfen.
Gemeinsam mit Michael Prütz von “Deutsche Wohnen und Co. Enteignen” und dem Bündnis “Eine S-Bahn für alle” wollen wir darüber diskutieren, wie die Eigentumsfrage und die Kampf für eine öffentliche Daseinsfürsorge und Infrastruktur mit den Gewerkschaften zusammen hängen und welche Rolle sie dabei spielen sollten, für die Enteignung der Immobilien- aber auch anderer Konzerne zu kämpfen.
Donnerstag, 13. Mai 2021 um 18 Uhr
Der Einwahllink ist dieser: https://us02web.zoom.us/j/7186072157