Am 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiter*innenklasse, geht es um unsere Rechte und Forderungen nach guten Löhnen und Arbeitsbedingungen, die uns nicht krank machen. Unsere Rechte sind gefährdet und unsere Forderungen werden mißachtet. Ganz besonders in der jetzigen Krise des Kapitalismus, die so tief wie seit Jahrzehnten nicht mehr ist. Krieg, Inflation, Klimazerstörung bedrohen unsere Existenz und durch die Wirtschaftskrise droht auch wieder zunehmend der Verlust von Arbeitsplätzen.
Arbeiter*innenrechte in Gefahr
In der Vergangenheit wurden wichtige Ziele mit Hilfe des schärfsten Schwerts der Arbeiterklasse – dem Streik erkämpft: Kürzere Arbeitszeiten, Jahresurlaub, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Tarifverträge und vieles mehr. Aktuell sehen wir bereits in anderen Ländern vermehrt Angriffe auch auf das wirksamste Kampfmittel der Arbeiter*innen – den Streik – wie zum Beispiel in Großbritannien und der Ukraine. In Frankreich wird erneut ein Angriff auf die Renten gemacht. Auch in Deutschland liegen Pläne für beides schon in der Schublade und werden wiederholt in die Debatte gebracht. Es scheint nur eine Frage der Zeit, wann wir auch hier mit Angriffen konfrontiert werden.
Nichts wird uns geschenkt
Arbeiter*innenrechte sind im Kapitalismus weder ein Geschenk noch für die Ewigkeit. Sie müssen dauernd durch Kampf bestätigt und erweitert werden. Unsere Kolleg*innen in Großbritannien und Frankreich machen es vor. Auch hier gab es riesige Streikbeteiligung in den Tarifrunden. Der sogenannte Megastreik, der gemeinsame Streiktag von EVG und ver.di am 27. März war ein erster Schritt in die richtige Richtung – der Zusammenführung und Koordination von Streiks und Arbeitskämpfen.
Gemeinsam für kämpferische Gewerkschaften
Dies wird in den nächsten Jahren immer wichtiger sein. Denn die sogenannte Sozialpartner-schaft wird auch von Kapitalseite immer mehr in Frage gestellt. Wir müssen uns gemeinsam wehren, um unseren Lebensstandard und unsere Reallöhne zu verteidigen. Dafür wird eine kämpferische Ausrichtung der Gewerkschaften immer wichtiger. Bei den Tarifrunden der Post und im öffentlichen Dienst wurde die Chance vertan, durch Streiks für die berechtigten Forderungen wesentlich mehr herauszuholen. Trotz sehr großer Beteiligung und Kampfbereitschaft der Kolleg*innen wurden Ergebnisse vereinbart, die in Wirklicheit Reallohnverluste zur Folge haben werden. Es muss nun darum gehen, die Lehren daraus zu ziehen. Kolleg*innen sollten sich in ihren Gewerkschaften vernetzen, um gemeinsam für eine konsequente kämpferische Ausrichtung einzutreten. Nur so können die Gewerkschaften stark werden und die Errungenschaften der Arbeiter*innen verteidigt werden. Wichtig ist auch, die Grenzen dieses chaotischen krisenhaften Kapitalismus in Frage zu stellen und Debatten über Gemeineigentum und einer sozialistischen Gesellschaft auch in den Gewerkschaften wieder loszutreten.
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